Worum es geht:
Der rasante wirtschaftliche Aufstieg der Volksrepublik China in den letzten Jahrzehnten stellt das Land vor große gesellschaftliche Herausforderungen. Die politische Führung unternimmt daher Anstrengungen, ein effizientes und faires Rechtssystem aufzubauen, das dazu beitragen soll, die entstandenen individuellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Konflikte interessengerecht und vorhersehbar zu lösen. Obwohl das chinesische Verständnis von Rechtsstaatlichkeit in vielerlei Hinsicht von den europäischen Rechtsstaatsmodellen abweicht, blickt die Volksrepublik China bei diesen Reformen auf die Rechtslage in den Industrieländern. Besonderes Augenmerk liegt dabei traditionell auf dem deutschen Recht.
Um ein tieferes Verständnis des deutschen und europäischen Rechts zu ermöglichen und damit chinesische Reformen im Sinne von mehr Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen, hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH mit der Umsetzung des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation beauftragt. Es knüpft an die seit 30 Jahren bestehende Zusammenarbeit zur Unterstützung der Rechtsreformen in der Volksrepublik China und ist Teil des vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) geführten Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs.
Das Programm zielt dabei insbesondere darauf ab, eine Dialogplattform und Impulse zu besonders relevanten rechtlichen Themen zu bieten. Dies geschieht in Form mehrtägiger Symposien, Austausche und Seminare für Rechtspraktiker. Ferner bildet das Programm Fach- und Führungskräfte chinesischer Gesetzgebungs- und Ausführungsorgane sowie Richter fort. Partner sind hierbei sind Ministerien, Behörden, Verbände und Gerichte beider Länder sowie die nationale chinesische Richterakademie. Einen wichtigen Teil der Arbeit des Programmes macht zudem die Begleitung chinesischer Gesetzgebungsverfahren aus.
In diesem Rahmen bietet das Programm Rechtskooperation engagierten und international orientierten Rechtsreferendaren (m / w / d) laufend die Möglichkeit, eine Referendariatsstation (in aller Regel die Wahlstation) in Peking zu absolvieren.
